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Mitteilung BV

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlagen-Nummer

4042/2019

Dezernat, Dienststelle
III/66/660/1

Mitteilung
öffentlicher Teil
Gremium
Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Datum
27.08.2020

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk in der Zuständigkeit des
Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amts für Verkehrsmanagement, hier:
Stand 31.12.2018
Das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Verkehrsm anagement zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk eine Sachstandsmitteilung erstellt. In Anlage 1 sind die Beschlüsse sowie die dazugehörigen Sachstände aufgeführt. Anlage 2 listet die Beschlüsse samt Erledigungsstatus auf.
Hinweis:
Die für Baumaßnahmen zuständigen Bereiche der genannten Ämter sind zum einen die Planung und
zum anderen die Bauausführung. Innerhalb dieser Bereiche können begrenzt Prioritäten gesetzt werden. Ausschlaggebende Faktoren wie die Haushaltssituation, die personelle Besetzung oder Maßnahmen, die unvorhersehbar angepasst oder geändert werden müssen, beeinflussen die geplante
Ausführung.
Aufgrund der vielen Anträge aus allen Bezirksvertretungen sowie Anträgen aus der Bürgerschaft
kommt es immer wieder zu Änderungen.
Sofern die Bezirksvertretung innerhalb eines Bereichs die Priorität ändern möchte, wird dies in Bezug
auf die oben genannten Faktoren überprüft und entsprechend umgesetzt. Ausgehend von den Beratungen der Kommission zur Stärkung der Bezirke wurden im abgelaufenen Jahr durch die maßgeblichen Abteilungsleitungen der Ämter mit Vertretern der Bezirke Gespräche geführt. Eine daraus folgende sich auf die Umsetzung priorisierter Projekte beschränkende Berichterstattung wurde darin
avisiert. Diese wird voraussichtlich im ersten Quartal des laufenden Jahres aufgenommen.
Anlage 1 Jahresbericht Bezirksvertretung Kalk
Anlage 2 Arbeitsliste Bezirksvertretung Kalk