Skip navigation

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901
Sept. 2, 2021 5 p.m. - 7:55 p.m.

Agenda

Ö
Verpflichtung eines neues Mitglieds der Bezirksvertretung Kalk
Ö Nachtrag: 26.08.2
Zuweisung eines neuen Fahrzeuges für die Löschgruppe KalkGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU- Fraktion vom 26.08.2021
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1.1
Einwohnerfrage vom 15.04.2021 betreffend Nachpflanzung von Bäumen in Kalk Nord
Ö 1.2
Einwohnerfrage vom 31.05.2021 betreffend Zukunft des Kalkbergs
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6
Annahme von Schenkungen
Ö 7.1
Die Durchwegung von der Kalker Hauptstraße bis zur Vorsterstraße in Köln-Kalk attraktiver gestaltenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2021
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 02.09.2
Die Durchwegung von der Kalker Hauptstraße bis zur Vorsterstraße in Köln-Kalk attraktiver gestaltenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021
ungeändert beschlossen
Ö 7.2
Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Olpener Straße zwischen Frankfurter Straße und Germaniastraße in Köln-HöhenbergAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2021
geändert beschlossen
Ö 7.3
Abfallbehälter Kalk-Mülheimer Straße und Rolshover Straße, sowie weitere BedarfsermittlungAntrag des AfD-Bezirksvertreters Winkler vom 30.05.2021
endgültig zurückgezogen
Ö 7.4
Organisation des Schienenersatzverkehres für die Linie 9 im Abschnitt Ostheim - KönigsforstAntrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021
ungeändert beschlossen
Ö 7.5
Zebrastreifen auf der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar in Höhe Ford GeberzahnAntrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021
geändert beschlossen
Ö 7.6
Neuer Name für den 2. Teil des BreuerparksAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2021
endgültig zurückgezogen
Ö 7.7
Straßenzustand in Köln-Brück: Am Schildchen-gefährdende Löcher im AsphaltAntrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2021
geändert beschlossen
Ö 7.8
Fußgängerampel Frankfurter Straße, Höhe des Merheimer Heideweges/Höhenberger Kirchweg in Köln-HöhenbergAntrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2021
zurückgestellt
Ö 7.9
Errichtung von Fitness Anlagen auf Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk KalkAntrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2021
geändert beschlossen
Ö 7.10
Korrekturen an der neuen Ampelanlage Höhe St. Vinzenzhaus in Köln-BrückAntrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2021
zurückgestellt
Ö 7.11
Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2021
zurückgestellt
Ö Nachtrag: 30.08.2
Städtische Grundstücke nicht verkaufen - Änderungsantrag zu "Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!"Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.08.2021
zurückgestellt
Ö Nachtrag: 01.09.2
Städtische Grundstücke im Bezirk Kalk nicht verkaufen ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung KalkÄnderungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2021
zurückgestellt
Ö 7.12
Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021
zurückgestellt
Ö 7.13
Feste Abstellzonen für E-Scooter in KalkAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 19.08.2021
geändert beschlossen
Ö 7.14
Grünzug jetzt realisierenGemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 19.08.2021
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 01.09.2
Grünzug jetzt realisierenÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2021
endgültig abgelehnt
Ö 7.15
Zufahrt zur Tiefgarage zum Kalk-Karree wieder freigebenGemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 19.08.2021
ungeändert beschlossen
Ö 7.16 Nachtrag: 01.
Polizeibüros statt dringend benötigter Gesamtschulplätze - Komplott am Walter-Pauli-Ring?Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE.LINKE. vom 01.09.2021
geändert beschlossen
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1
Umgestaltung des Spielplatzes Walhallplatz in Köln-Rath/Heumar
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.2
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 24.06.2021
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.3
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Ostheimer Straße zwischen Unterführung und Burgstraße in Köln-Vingst
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.4
Umgestaltung des Spielplatzes Kalker Stadtgarten in Köln-Kalk
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.5
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 02.09.2
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen AnlagenGemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE. vom 02.09.2021
geändert beschlossen
Ö 8.1.6
Haushaltsplan-Entwurf 2022hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
endgültig abgelehnt
Ö Nachtrag: 02.09.2
Bescheidener Änderungsantrag zur Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen unter TOP 8.1.6Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.09.2021
geändert beschlossen
Ö 8.1.7
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
endgültig zurückgezogen
Ö 8.1.8 Nachtrag: 23
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.08.2021
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.9 Nachtrag: 25
Umgestaltung des Spielplatzes Kuthstraße in Köln-Vingst
ungeändert beschlossen
Ö 8.1.10 Nachtrag: 0
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1
Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.2
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) -Vorlage 1538/2021-
endgültig zurückgezogen
Ö 8.2.3
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.4
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
endgültig abgelehnt
Ö 8.2.5
Beschluss über die Aufstellung eines BebauungsplanesArbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar
zurückgestellt
Ö 8.2.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße 214" in Köln-Merheim
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 02.09.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)Arbeitstitel: „Ostmerheimer Str. 214“ in Köln-Merheim (2586/2021) Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 01.09.2021
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.7
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 02.09.2
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit „Zuhaus im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück“ als Pilotprojekt in GroßwohnanlagenGemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und des Bezirksvertreters Hooghoughi (FDP) in der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.8
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
ungeändert beschlossen
Ö 8.2.9
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
ungeändert beschlossen
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1.1
Kreisverkehr an der Olpener Straße/Burgstraße/Höhenberger Straße/Münchener Straße in Köln-HöhenbergBeantwortung der mündlichen Nachfrage der Bezirksvertreterin Topp-Burghardt (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 03.12.2020, TOP 7.3
Ö 9.1.2
Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion Die LINKE.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.04.2021. TOP 9.3.2
Ö 9.1.3
Halle 75 in Kalk-SüdBeantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2021 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021, TOP 9.2.7 (AN/1292/2021)
Ö 9.1.4
Inbetriebnahme der Aufzüge an der Haltestelle VingstBeantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Robyns (SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021 TOP 9.3.1 )
Ö 9.1.5
Hallen Kalk 75, 76, 77 - wie geht es weiter?Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.04.2021 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22. April 2021, TOP 9.2.5 (AN/0696/2021)
Ö 9.1.6
Hundefreilauffläche im alten Kalker Friedhof an der Kapellenstraße in Köln-KalkBeantwortung der mündlichen Nachfrage des Bezirksvertreters Habermann (SPD-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021, TOP 9.1.8
Ö 9.1.7 Nachtrag: 23
Lastenräder im Stadtbezirk KalkBeantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.06.2021 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021, TOP 9.2.4 (AN/1282/2021)
Ö 9.1.8
Gestaltung des Spielplatzes Gießener Straße in Köln Humboldt/GrembergBeantwortung der Nachfragen des Bezirksvertreters Grundmeier (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021, TOP 1.4
Ö 9.1.9 Nachtrag: 30
Sonderimpfungen im Stadtbezirk KalkBeantwortung der mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Dr. Groß (Die LINKE.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021 TOP 9.3.5
Ö 9.1.10 Nachtrag: 3
Papageien nisten sich in Häusern einBeantwortung der Anfrage der Bezirksvertreter Grube (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.06.2021 TOP 9.3.4
Ö 9.2.1 Nachtrag: 23
Öffentlichkeitsbeteiligung ein LernprozessAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2021
Ö Nachtrag: 26.08.2
Öffentlichkeitsbeteiligung - ein LernprozessBeantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2021 zur Sitzung de Bezirksvertretung Kalk am 02.09.2021, TOP 9.2.1(AN/1613/2021)
Ö 9.2.2 Nachtrag: 26
Klimatische Bedingungen im Stadtteil KalkAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021
Ö 9.2.3 Nachtrag: 26
„Baumersatzpflanzungen“ im Stadtbezirk KalkAnfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2021
Ö 9.2.4 Nachtrag: 26
„Elektronische Busstandanzeiger“ im Stadtbezirk KalkAnfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2021
Ö Nachtrag: 01.09.2
Elektronische Busstandanzeiger im Stadtbezirk Kalk Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der BV Kalk am 02.09.2021, zu TOP 9.2.4
Ö 9.2.5 Nachtrag: 26
Einführung des Parkleitsystems Cleverciti in weiteren Stadteilen nach Abschluss des Piloten in NippesAnfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021
Ö 9.3
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 9.4
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.2.1
Unfallhäufungsstellen und tödliche Unfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Kalk
Ö 10.2.2
Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs
Ö 10.2.3
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ö 10.2.4
Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt, vom 21.04.2021, AN/0888/2021; betr. Sachstand Hallen Kalk und DoMiD e.V.
Ö 10.2.5
verschoben nach TOP 9.1.8
Ö 10.2.6
AN/1156/2021 Müllbehälter Volumen auf dem Platz Martha-Mense-Str. / Kapellenstraße in Köln Kalk
Ö 10.2.7
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ö 10.2.8
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ö 10.2.9
Niederschrift 4. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ö 10.2.10
Niederschrift 5. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ö 10.2.11
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ö 10.2.12
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020
Ö 10.2.13
Schulentwicklungsplanerische Einschätzungen zu möglichen Entwicklungsperspektiven des Schulstandortes Helene-Weber-Platz in Brück und dem Fortbestand der Kurt-Tucholsky-Hauptschule
Ö 10.2.14
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ö 10.2.15
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ö 10.2.16
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021
Ö 10.2.17 Nachtrag:
House of Resources in Köln
Ö 10.2.18 Nachtrag:
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022
Ö 10.2.19 Nachtrag:
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ö 10.2.20 Nachtrag:
Frauen im Alltag sichtbar machenhier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 10.06.2021, TOP 7.7 (AN/1146/2021)
Ö 10.2.21 Nachtrag:
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ö 10.2.22 Nachtrag:
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“
Ö 10.2.23 Nachtrag:
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ö 10.2.24 Nachtrag:
Obstbäume für den Stadtteil Rath/HeumarAN/0089/2021
N 11
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12
Verwaltungsvorlagen
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1
Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk 82)
N 12.1.2
Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk 83)
N 12.1.3
Vermietung eines städtischen Grundstücks zur Errichtung einer Sportanlage am Rather Kirchweg
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1
Anmietung Immobilie für Drogenkonsumraum Kalk
N 13
Anfragen
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13.2
Neue Anfragen
N 14
Mitteilungen
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1 Nachtrag: 3
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.06.2021