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Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich. (s. Infektionsschutzhinweise). Übertragung der Sitzung im Livestream.
Sept. 16, 2021 3:30 p.m.

Agenda

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1
Annahme von 17 Kunstwerken als Schenkung von Dr. Annelie Pohlen
ungeändert beschlossen
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung von Wagenentwürfen des Künstlers Otto Schindler durch Michael Schindler an das Kölnische Stadtmuseum
ungeändert beschlossen
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, von RM Syndicus (Die FRAKTION), RM Dr. Akude und RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung"
ungeändert beschlossen
Ö Nachtrag: 15.09.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren"
zurückgestellt
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit"
ungeändert beschlossen
Ö Nachtrag: 14.09.2
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat IX sorgen"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Transparenzoffensive 2021"
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 16.09.2
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)
ungeändert beschlossen
Ö 3.1.8
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmenpaket für günstiges Wohnen schnüren"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktionen Die Linke., FDP und Die FRAKTION betreffend "Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen"
verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Ö 3.1.10
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.11
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bürogebäude RWE zur Gesamtschule umwidmen"
geändert beschlossen
Ö Nachtrag: 16.09.2
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
geändert beschlossen
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standortwahl Klärschlammverbrennung"
endgültig abgelehnt
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"
verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Ö 3.1.14 Nachtrag: 1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung eines Fahrplans für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter: Gesundheitsschutz sicherstellen und Lockdown vermeiden"
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen
ungeändert beschlossen
Ö 3.2.2
Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
ungeändert beschlossen
Ö 3.2.3 Nachtrag: 13
Umsetzung des Antrages AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen
ungeändert beschlossen
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"
Sache ist erledigt
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.08.2021
Kenntnis genommen
Ö 4.2 Nachtrag: 10.0
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kosten der ungenutzen Helikopterstation auf dem Kalkberg"
Sache ist erledigt
Ö 4.3 Nachtrag: 13.0
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"
zurückgestellt
Ö 4.4 Nachtrag: 13.0
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "RheinEnergie AG // Klimawende Köln"
Sache ist erledigt
Ö Nachtrag: 15.09.2
Antwort der Verwaltung vom 15.09.2021
Kenntnis genommen
Ö 4.5 Nachtrag: 13.0
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stecker-Solaranlagen fördern"
Sache ist erledigt
Ö 4.6 Nachtrag: 13.0
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sachstand Antidiskriminierungsrichtlinie"
Sache ist erledigt
Ö Nachtrag: 16.09.2
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2021
Kenntnis genommen
Ö 4.7 Nachtrag: 13.0
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"
zurückgestellt
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6
Ortsrecht
Ö 6.1
Satzungen
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
ungeändert beschlossen
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1 Nachtrag: 15
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen(Die Vorlage wurde unter TOP 10.39 umgedruckt.)
ungeändert beschlossen
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Kenntnis genommen
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1
Entwurf des Gesamtabschlusses 2018
Kenntnis genommen
Ö 7.2.2 Nachtrag: 10
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
Kenntnis genommen
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10.1
Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratperiode 2020-2025
geändert beschlossen
Ö 10.2
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss
ungeändert beschlossen
Ö 10.3
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt
zurückgestellt
Ö 10.4
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22
ungeändert beschlossen
Ö 10.5
Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023
ungeändert beschlossen
Ö 10.6
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen
ungeändert beschlossen
Ö 10.7
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig
ungeändert beschlossen
Ö 10.8
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang
ungeändert beschlossen
Ö 10.9
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume
ungeändert beschlossen
Ö 10.10
Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen
ungeändert beschlossen
Ö 10.11
Ausschreibung Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen
ungeändert beschlossen
Ö 10.12
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
ungeändert beschlossen
Ö 10.13
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
ungeändert beschlossen
Ö 10.14
Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022
ungeändert beschlossen
Ö 10.15
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025
ungeändert beschlossen
Ö 10.16
Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
ungeändert beschlossen
Ö 10.17
Öffentliches Silvesterfeuerwerk
geändert beschlossen
Ö 10.18
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Kölnhier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020
ungeändert beschlossen
Ö 10.19
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Kölnhier: Auflösung der Kapitalrücklage
ungeändert beschlossen
Ö 10.20
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
ungeändert beschlossen
Ö 10.21
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
ungeändert beschlossen
Ö 10.22
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
zurückgestellt
Ö 10.23
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages
ungeändert beschlossen
Ö 10.24
Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023
ungeändert beschlossen
Ö 10.25
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.
ungeändert beschlossen
Ö 10.26
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22
ungeändert beschlossen
Ö 10.27
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
ungeändert beschlossen
Ö 10.28
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen
ungeändert beschlossen
Ö 10.29
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG
ungeändert beschlossen
Ö 10.30
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23
ungeändert beschlossen
Ö 10.31
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
ungeändert beschlossen
Ö 10.32
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
ungeändert beschlossen
Ö 10.33
Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück
ungeändert beschlossen
Ö 10.34
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln hier: Wirtschaftsjahr 2021
ungeändert beschlossen
Ö 10.35
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77
ungeändert beschlossen
Ö 10.36
Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboudhier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 10.37
Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 10.38
Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung
geändert beschlossen
Ö 10.39
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen(Die Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.)
Sache ist erledigt
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-ElsdorfArbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
ungeändert beschlossen
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1
Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
ungeändert beschlossen
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf
ungeändert beschlossen
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 15.1
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)
ungeändert beschlossen
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17
Gremienbesetzungen
Ö 17.1
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss
ungeändert beschlossen
Ö 17.2
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE
zurückgestellt
Ö 17.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen"
ungeändert beschlossen
Ö 17.4
Wahl der Beisitzer*innen und Stellvertreter*innen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022
geändert beschlossen
Ö 17.5
Kölner Sportstätten GmbH; Entsendung in den Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
Ö 17.6
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
Ö 17.7
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
Ö 17.8 Nachtrag: 14.
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Bauausschuss und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft"
ungeändert beschlossen
Ö 17.9 Nachtrag: 14.
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Sportausschuss"
ungeändert beschlossen
Ö 17.10 Nachtrag: 16
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Besetzung Ausschüsse"
ungeändert beschlossen
Ö 18.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-UrbachArbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach
N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23
Grundstücksangelegenheiten
N 23.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks Armand-Peugeot-Straße in Köln-Westhoven
N 23.2
Grundstücksankauf und Übertragung des Grundstücks Schmiedegasse Köln-Weidenpesch in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
N 23.3
Änderung Erbbaurechtsvertrag und Arrondierungsverkauf Olpener Str. in Köln-Brück
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln Porz-Lind
N 23.5
Verkauf Gummersbacher Str. in Köln-Deutz
N 23.6
Anpassung und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Wiesdorfer Str. in Köln-Stammheim
N 23.7
Verkauf von vier Grundstücken im Westhovener Weg
N 24
Allgemeine Vorlagen
N 24.1
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
N 24.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 24.4
Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
N 24.6
RheinEnergie AG
N 24.7 Nachtrag: 14.
Kostenfortschreibung zur Anmietung des Gebäudes Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
N 25
Wahlen
N 25.1
Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen